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   OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05   

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https://dejure.org/2005,2453
OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05 (https://dejure.org/2005,2453)
OLG München, Entscheidung vom 05.07.2005 - Verg 9/05 (https://dejure.org/2005,2453)
OLG München, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - Verg 9/05 (https://dejure.org/2005,2453)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    VOB/A § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3; ; VOB/A § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Preisangabe "in vorgenannter Type enthalten" und der Nullpreisangabe "in Position bereits enthalten"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Nullpreis für eine Leistung/ein Produkt zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines Ausschlussgrundes im Rahmen der Bewertung eines Ausschreibeverfahrens wegen dem Nichtvorliegen der für das Angebot geforderten Erklärungen; Anforderungen an die in einer Ausschreibung geforderten Einheitspreisangaben zu einzelnen Leistungspositionen; ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Wahrheit und Vollständigkeit der Preisangabe

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz fehlender Preisangaben kein Angebotsausschluss! (IBR 2005, 510)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 161 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 794
  • ZfBR 2005, 722
 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Damit ein Angebot gewertet werden kann, ist deshalb jeder in der Leistungsbeschreibung vorgesehene Preis so wie gefordert vollständig und mit dem Betrag anzugeben, der für die entsprechende Leistung beansprucht wird (BGH vom 18.5.2004 - X ZB 7/04 m.w.N. = VergabeR 2004, 473).

    In Fällen der Mischkalkulation wird für die betreffenden Positionen nicht der wahre Preis genannt, sondern in anderen Positionen gleichsam "versteckt" (EuGH vom 31.1.2005 - T 447/04; BGH vom 18.5.2004 - X ZB 7/04 = IBR 2004, 473).

  • OLG Düsseldorf, 07.01.2005 - Verg 106/04

    Kriterien für Nebenangebote ausreichend bekanntgemacht!

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Ein ganz allgemein gehaltener Hinweis auf nationale Rechtsvorschriften, die eine gegenüber der ausgeschriebenen Leistung qualitativ gleichwertige Leistung fordern, genügt nicht (…EuGH aaO; OLG Düsseldorf vom 7.1.2005 - Verg 106/04; OLG Rostock vom 24.11.2004 - 17 Verg 6/04 = IBR 2005, 107).

    Erkennt ein Bieter an Hand der Verdingungsunterlagen, dass keine Mindestanforderungen für Nebenangebote festgelegt worden sind, muss er dies vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe rügen (OLG Düsseldorf vom 7.1.2005 - Verg 106/04; VK Münster vom 10.2.2005 - VK 35/04).

  • EuGH, 16.10.2003 - C-421/01

    Traunfellner

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Bei Bauaufträgen können Nebenangebote nur gewertet werden, wenn sie die Mindestanforderungen erfüllen, welche der Auftraggeber für Nebenangebote aufgestellt hat, Art. 19 Abs. 2 BKR (EuGH vom 16.10.2003 = VergabeR 2004, 50; BayObLG vom 22.6.2004 - Verg 13/04 = VergabeR 2004, 654).
     
  • BayObLG, 15.09.2004 - Verg 26/03

    Antragsbefugnis bei rechtswidriger Ausschreibung eines Leitfabrikates

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Nur dann, wenn eine Wettbewerbsrelevanz der geforderten Erklärungen oder Preise offensichtlich ausgeschlossen ist, das Fehlen einer Erklärung also unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zu einer Wettbewerbsbeeinträchtigung führen kann (BayObLG vom 27.7.2004 - Verg 14/04 = IBR 2004, 582; vom 15.9.2004 - Verg 26/03 = IBR 2004, 712), ist das Angebot des Bieters nicht als unvollständig zu behandeln; es darf nicht von der Wertung ausgeschlossen werden.
  • BayObLG, 27.07.2004 - Verg 14/04

    Anforderungen an die Darlegungen zum Nachunternehmereinsatz - Begriff des "auf …

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Nur dann, wenn eine Wettbewerbsrelevanz der geforderten Erklärungen oder Preise offensichtlich ausgeschlossen ist, das Fehlen einer Erklärung also unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zu einer Wettbewerbsbeeinträchtigung führen kann (BayObLG vom 27.7.2004 - Verg 14/04 = IBR 2004, 582; vom 15.9.2004 - Verg 26/03 = IBR 2004, 712), ist das Angebot des Bieters nicht als unvollständig zu behandeln; es darf nicht von der Wertung ausgeschlossen werden.
  • BayObLG, 22.06.2004 - Verg 13/04

    Voraussetzungen für die Wertung eines zugelassenen Nebenangebots

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Bei Bauaufträgen können Nebenangebote nur gewertet werden, wenn sie die Mindestanforderungen erfüllen, welche der Auftraggeber für Nebenangebote aufgestellt hat, Art. 19 Abs. 2 BKR (EuGH vom 16.10.2003 = VergabeR 2004, 50; BayObLG vom 22.6.2004 - Verg 13/04 = VergabeR 2004, 654).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04

    Position mit 0,00 Euro: Ausschluss?

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Eine solche Preisangabe ist nicht von vornherein unzulässig, sondern nur dann, wenn die mit "Null" bepreiste Position in eine andere Position eingerechnet worden ist; nur dann liegt eine unzulässige Mischkalkulation vor (OLG Düsseldorf vom 8.2.2005 - Verg 100/04).
  • OLG Rostock, 24.11.2004 - 17 Verg 6/04

    Keine Nebenangebote ohne Mindestanforderungen!

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Ein ganz allgemein gehaltener Hinweis auf nationale Rechtsvorschriften, die eine gegenüber der ausgeschriebenen Leistung qualitativ gleichwertige Leistung fordern, genügt nicht (…EuGH aaO; OLG Düsseldorf vom 7.1.2005 - Verg 106/04; OLG Rostock vom 24.11.2004 - 17 Verg 6/04 = IBR 2005, 107).
  • EuG, 31.01.2005 - T-447/04

    Capgemini Nederland / Kommission - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    In Fällen der Mischkalkulation wird für die betreffenden Positionen nicht der wahre Preis genannt, sondern in anderen Positionen gleichsam "versteckt" (EuGH vom 31.1.2005 - T 447/04; BGH vom 18.5.2004 - X ZB 7/04 = IBR 2004, 473).
  • VK Münster, 10.02.2005 - VK 35/04

    Keine Mindestbedingungen für Nebenangebote: Unverzügliche Rüge nötig!

    Auszug aus OLG München, 05.07.2005 - Verg 9/05
    Erkennt ein Bieter an Hand der Verdingungsunterlagen, dass keine Mindestanforderungen für Nebenangebote festgelegt worden sind, muss er dies vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe rügen (OLG Düsseldorf vom 7.1.2005 - Verg 106/04; VK Münster vom 10.2.2005 - VK 35/04).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2012 - 11 Verg 12/11

    Vergaberecht: Änderung an den Vertragsunterlagen; Auslegung von Angeboten; …

    Ebenso genügt ein ganz allgemein gehaltener Hinweis auf nationale Rechtsvorschriften nicht (OLG München, VergabeR 2005, 794, 797; OLG Rostock, IBR 2005, 17).
  • OLG München, 15.07.2005 - Verg 14/05

    Eigenverantwortliche Wertungsentscheidung des öffentlichen Auftraggebers ohne …

    Bei Bauaufträgen können Nebenangebote nur gewertet werden, wenn sie die Mindestanforderungen erfüllen, welche der Auftraggeber für Nebenangebote aufgestellt hat, Art. 19 Abs. 2 BKR (EuGH vom 16.10.2003 = VergabeR 2004, 50; BayObLG vom 22.6.2004 = VergabeR 2004, 654; OLG München vom 5.7.2005 - Verg 9/05).

    Erkennt ein Bieter anhand der Verdingungsunterlagen, dass keine Mindestanforderungen festgelegt worden sind, muss er dies vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe rügen (OLG München vom 5.7.2005 - Verg 9/05; OLG Düsseldorf vom 7.1.2005 - Verg 106/04).

  • OLG München, 06.12.2012 - Verg 25/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Aufhebung der Ausschreibung wegen grundlegender …

    Dies ist zulässig, wenn die betreffende Position z.B. Teil eines einheitlichen Bauteils ist, so dass kein gesonderter Einheitspreis ausgewiesen werden kann, oder auch dann, wenn die betroffene Leistung tatsächlich kostenlos erfolgt (OLG München vom 5.7.2005 - Verg 9/05).
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